Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die 'änderungsfesten Grundrechte' nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.
Autor | Sönke Ernst Schulz |
Bucheinband | Kartonierter Einband |
Jahr | 2008 |
Artikelnummer | 56029325 |
Verlag | Peter Lang |
Kategorie | Fachbücher |
Release-Datum | 11.3.2025 |
Autor | Sönke Ernst Schulz |
Jahr | 2008 |
Bucheinband | Kartonierter Einband |
Jahr | 2008 |
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