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Art. 10 GG und die Privatisierung der Deutschen Bundespost

Ruth Hadamek, 2002
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Produktinformationen

Die Verfasserin stellt die Frage, welche Bedeutung dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vor dem Hintergrund der Postprivatisierung zukommt: "Die" Post als Grundrechtsadressat gemäss Art. 1 Abs. 3 GG ist weggefallen. Nach einem Problemaufriss, einer historischen Analyse sowie der Beantwortung von Fragen nach der Grundrechtsverpflichtung der Nachfolgeunternehmen werden Schutzpflichten aus Art. 10 GG herausgearbeitet: Der Entwurf einer Strukturnorm für eine Schutzpflichtverletzung ermöglicht es, einzelne Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz auf die Verletzung von Schutzpflichten aus Art. 10 GG zu überprüfen. Hier wird in zwei Fällen eine Schutzpflichtverletzung unter Anlegung eines Evidenzmassstabes festgestellt. Insgesamt gesehen ist der partielle Funktionswandel des Art. 10 GG vom Abwehrrecht zur Schutzpflicht jedoch geeignet, den drohenden Funktionsverlust des Grundrechts aufzuheben.

Das Wichtigste auf einen Blick

Thema
Wirtschaft & Recht
Unterthema
Allgemeine Rechtswissenschaft
Autor
Ruth Hadamek
Jahr
2002
Anzahl Seiten
326
Bucheinband
Kartonierter Einband

Allgemeine Informationen

Artikelnummer
8555649
Verlag
Duncker & Humblot
Kategorie
Fachbücher
Release-Datum
23.4.2018

Buch Eigenschaften

Thema
Wirtschaft & Recht
Unterthema
Allgemeine Rechtswissenschaft
Autor
Ruth Hadamek
Jahr
2002
Anzahl Seiten
326
Bucheinband
Kartonierter Einband

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