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Formelle und materielle Versammlungsrechtswidrigkeit

Deutsch, Sascha Werner, 2001
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Produktinformationen

Das Versammlungsgesetz enthält als besonderes Polizeirecht ein spezifisches Instrumentarium zur Abwehr von durch Versammlungen ausgehenden Gefahren. Im präventiven Bereich sind dies vor allem Anmelde- und Erlaubnispflichten. Diese sind verfassungsrechtlich nicht unproblematisch, jedoch verfassungskonform auslegbar. Der Autor problematisiert die Auswirkungen von Verstössen gegen die Anmelde- und Erlaubnispflichten vor dem Hintergrund einer streng verfassungskonformen Gesetzesauslegung im Hinblick auf die verwaltungsrechtlichen Eingriffsbefugnisse und strafrechtlichen Sanktionen. Dabei wird insgesamt eine homogene Lösung entwickelt, jedoch auch deutlich die Reformbedürftigkeit des Demonstrationsrechts aufgezeigt. Aktuellen Bezug erhält die Arbeit durch die Untersuchung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von versammlungsfreien Zonen, der sogenannten Bannmeilen oder befriedeten Bezirke.

Das Wichtigste auf einen Blick

Sprache
Deutsch
Autor
Sascha Werner
Jahr
2001
Anzahl Seiten
248
Bucheinband
Kartonierter Einband

Allgemeine Informationen

Artikelnummer
7221201
Verlag
Duncker & Humblot
Kategorie
Fachbücher
Release-Datum
11.1.2018

Buch Eigenschaften

Sprache
Deutsch
Autor
Sascha Werner
Jahr
2001
Anzahl Seiten
248
Bucheinband
Kartonierter Einband

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