Das Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess
Deutsch, Dominik Fröhlich, 2016Mehr als 10 Stück an Lager beim Lieferanten
Produktinformationen
Ein Pkw-Fahrer erleidet einen Unfall. Man lässt ihm, während er noch ohnmächtig ist, Blut abnehmen. Die Blutprobe wird später zum einzigen Beweismittel, das die Alkoholisierung des Mannes zum Unfallzeitpunkt beweist und auf das sich sodann die Versicherung versucht zu stützen, um ihrer Haftung zu entrinnen. Nach österreichischem Kraftfahrgesetz ist eine Blutabnahme nur mit Zustimmung des Betroffenen zulässig. Wird sie aber bei einem Bewusstlosen durchgeführt, ist sie klar rechtswidrig (siehe 7 Ob 12/91). Hinsichtlich der Frage, welche Konsequenz die rechtswidrige Erlangung eines Beweismittels durch eine Partei im Zivilprozess nach sich zieht - insbesondere ob das Beweismittel jedenfalls verwertbar ist oder, der gegenteiligen Auffassung folgend, eine Verwertbarkeit generell auszuschliessen ist bzw. doch ein vermittelnder, zum Beispiel auf die Schwere der Rechtsverletzung abstellender Ansatz vorzuziehen ist.
Unterthema | Zivilrecht |
Sprache | Deutsch |
Autor | Dominik Fröhlich |
Jahr | 2016 |
Anzahl Seiten | 116 |
Bucheinband | Kartonierter Einband |
Artikelnummer | 8155220 |
Verlag | SVR |
Kategorie | Fachbücher |
Release-Datum | 22.3.2018 |
Unterthema | Zivilrecht |
Sprache | Deutsch |
Autor | Dominik Fröhlich |
Jahr | 2016 |
Anzahl Seiten | 116 |
Bucheinband | Kartonierter Einband |
CO₂-Emission | 0,35 kg |
Klimabeitrag | EUR 0,12 |
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