Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz
Deutsch, Bianca Lins, 2017Mehr als 10 Stück an Lager beim Lieferanten
Produktinformationen
Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des 5. Landstreicherei-Gesetzes 1885 sowie dem darauf folgenden Strafrechtsanpassungsgesetz von 1974. In der Folge erliessen die Bundesländer eigene, den Gegenstand Prostitution regelnde Landesgesetze. Vorarlberg schuf entsprechende Regelungen im 3. Abschnitt des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes. Dieses sieht vor, dass Prostitution ausschliesslich in behördlich bewilligten Bordellen erlaubt ist. Bis heute wurde jedoch keine einzige Bordellbewilligung erteilt. Seit einigen Jahren bemüht sich nun ein Bewilligungswerber um eine Bordellbewilligung in Hohenems. Diese blieb ihm bisher versagt, da die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen des 5. Vlbg Sittenpolizeigesetzes stets verneinte. Auf Basis dieses Falles und der dazu ergangenen Judikatur des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs analysiert das vorliegende Buch die Verfassungskonformität.
Sprache | Deutsch |
Autor | Bianca Lins |
Jahr | 2017 |
Anzahl Seiten | 72 |
Bucheinband | Kartonierter Einband |
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