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Verfassungsrechtliche Fragen zu § 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz

Deutsch, Bianca Lins, 2017
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Produktinformationen

Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des 5. Landstreicherei-Gesetzes 1885 sowie dem darauf folgenden Strafrechtsanpassungsgesetz von 1974. In der Folge erliessen die Bundesländer eigene, den Gegenstand Prostitution regelnde Landesgesetze. Vorarlberg schuf entsprechende Regelungen im 3. Abschnitt des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes. Dieses sieht vor, dass Prostitution ausschliesslich in behördlich bewilligten Bordellen erlaubt ist. Bis heute wurde jedoch keine einzige Bordellbewilligung erteilt. Seit einigen Jahren bemüht sich nun ein Bewilligungswerber um eine Bordellbewilligung in Hohenems. Diese blieb ihm bisher versagt, da die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen des 5. Vlbg Sittenpolizeigesetzes stets verneinte. Auf Basis dieses Falles und der dazu ergangenen Judikatur des Verfassungsgerichtshofs und Verwaltungsgerichtshofs analysiert das vorliegende Buch die Verfassungskonformität.

Das Wichtigste auf einen Blick

Sprache
Deutsch
Autor
Bianca Lins
Jahr
2017
Anzahl Seiten
72
Bucheinband
Kartonierter Einband

Allgemeine Informationen

Artikelnummer
7853572
Verlag
SVR
Kategorie
Ratgeber
Release-Datum
26.6.2017

Buch Eigenschaften

Sprache
Deutsch
Autor
Bianca Lins
Jahr
2017
Anzahl Seiten
72
Bucheinband
Kartonierter Einband

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