Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Galaxus Deutschland GmbH

Stand: November 2018

 

1. Geltung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.galaxus.de abgeschlossen werden (nachfolgend "Onlineshop" genannt). Die AGB sind damit Bestandteil aller Verträge, die Galaxus Deutschland GmbH (nachfolgend „Galaxus Deutschland“ genannt) mit dem Kunden über die von ihr angebotene Lieferung oder Leistung abschließt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

Galaxus Deutschland behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB.
 

 

2. Ausstellung der Produkte und Dienstleistungen im Onlineshop

Die Ausstellung und Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich ausschließlich an eine Kundschaft mit Lieferadresse in Deutschland. Eine abweichende Rechnungsadresse ist möglich. Kunden mit Lieferadresse in der Schweiz oder Liechtenstein können ausschließlich über die Seiten www.digitec.ch und www.galaxus.ch bestellen, für deren Nutzung gesonderte Bedingungen gelten.

Die Ausstellungen und Beschreibungen gelten, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.

 

3. Vertragsabschluss

Durch das Absenden einer Bestellung über den Warenkorb des Onlineshops richtet der Kunde ein Angebot zum Kauf des Inhalts des Warenkorbs an Galaxus Deutschland. Der Eingang der Bestellung wird mit einer automatischen E-Mail von Galaxus Deutschland an den Kunden bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang und die weitere Bearbeitung des Angebots durch Galaxus Deutschland.

Der Vertrag zwischen Galaxus Deutschland und dem Kunden kommt mit der Versandbestätigung der Ware zustande. Sollte im Ausnahmefall keine Versandbestätigung zugehen, kommt der Vertrag spätestens mit dem Zugang der Ware beim Kunden zustande. Wird Ware aus einem Bestellvorgang des Kunden getrennt versandt, kommt mit jeder Versandbestätigung, respektive mit dem jeweiligen Zugang der einzelnen Ware, ein Kaufvertrag zwischen Galaxus Deutschland und dem Kunden zustande. Galaxus Deutschland ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, diese stellen eine unzumutbare Benachteiligung des Kunden dar.

Ungeachtet des Widerrufsrechts nach Ziffer 4 kann der Kunde seine Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.

Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren (insbesondere Alkohol und Tabakwaren) bestätigt der Kunde mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.

Bestellungen in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.

 

4. Widerruf

4.1 Widerruf Ihrer Bestellung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Galaxus Deutschland GmbH
Schützenstraße 5
22761 Hamburg

+49 (0)40 334 614 747

galaxus@galaxus.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.galaxus.de elektronisch downloadn, ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

4.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

4.3 Freiwilliges Rückgaberecht

Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Galaxus Deutschland ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen ab Erhalt der Ware. Dieses freiwillige Rückgaberecht beschränkt in keiner Weise die gesetzlichen Rechte des Kunden und damit insbesondere auch nicht sein Widerrufsrecht wie oben beschrieben. Für die Rückgabe von Ware aufgrund dieses freiwilligen Rückgaberechts gilt die Rückgaberichtlinie der Galaxus Deutschland.

 

5. Termine

Mit der Bestellbestätigung wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit dem Kunden Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart. Galaxus Deutschland legt großen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit stellen daher keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.

Der Eintritt eines etwaigen Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei in jedem Fall eine Mahnung durch den Kunden erforderlich ist.

 

6. Lieferung, Versand

Bei Produkten und Dienstleistungen von Galaxus Deutschland stehen dem Kunden sämtliche Liefer- und Abholoptionen zur Verfügung, welche im Onlineshop unter „Lieferung und Abholung“ vermerkt sind.

Die Lieferadresse des Kunden muss in der EU und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt der Kunde die allfälligen Zusatzkosten.

Paketware wird stets ausschließlich bis an die Haustüre geliefert. Bei Speditionsware erfolgt die Lieferung an den Verwendungsort. Der Kunde ist in diesem Fall dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Verwendungsort möglich und gewährleistet ist. Der Kunde muss überprüfen, ob das Produkt durch die Zugänge (z.B. Treppenhaus, Türen etc.) passt. Kann das Produkt nicht an den Verwendungsort transportiert werden, so trägt der Kunde dafür die allfälligen Zusatzkosten.

Nimmt der Kunde die bestellte Ware am Liefertermin nicht entgegen, obwohl der Liefertermin vereinbart oder mit angemessener Frist angekündigt wurde oder ist die Lieferung nicht möglich, weil die Ware nicht durch die Zugänge passt (6.3), trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Lieferung.

 

7. Produktabbildungen und Preise

Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.

Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insb. MwSt.) beinhalten. Etwa bestellte kostenpflichtige Zusatzleistungen, wie beispielsweise Montage, Entsorgung, etc. werden im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt.

Trotz größter Bemühungen und Kontrolle kann es vorkommen, dass Preise auf einzelne Produkte versehentlich falsch ausgestellt werden. Galaxus Deutschland prüft die im Onlineshop ausgezeichneten Preise in regelmäßigen Abständen. Sollte sich bei dieser Kontrolle ein Fehler in der Preisausstellung herausstellen und sollte der tatsächliche Kaufpreis über dem ausgewiesenen Kaufpreis im Onlineshop liegen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Vertrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht zustande gekommen ist, kann der Kunde entscheiden, ob er die Bestellung zu dem richtigen Kaufpreis aufrechterhalten möchte oder die Bestellung stornieren möchte.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Masse und Geschwindigkeit, mit der Bestellungen bearbeitet werden, nicht ausgeschlossen werden kann, dass fehlerhafte Preisangaben erst nach Zustandekommen des Vertrages, also nach Zugang einer Versandbestätigung bzw. nach Auslieferung der Ware entdeckt werden. Für solche Fälle bleibt Galaxus Deutschland uneingeschränkt berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzufechten.

 

8. Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt

Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die Ware im Eigentum der Galaxus Deutschland GmbH.

 

9. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, so ist der Kunde verpflichtet, die ursprüngliche Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen an Galaxus Deutschland auf Kosten von Galaxus Deutschland zurückzuschicken. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Etwaige Schadensersatzansprüche behält sich Galaxus Deutschland vor.

Galaxus Deutschland haftet für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Galaxus Deutschland oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Galaxus Deutschland beruhen. Außerdem haftet Galaxus Deutschland auch für fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit diese eine wesentliche Vertragspflicht betreffen, also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

In allen anderen Fällen ist die Haftung von Galaxus Deutschland ausgeschlossen. Soweit die Haftung für Galaxus Deutschland ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung bei Verletzungen von Körper, Gesundheit und Leben, bei Mängeln nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des jeweiligen Produkts oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

Etwaige Herstellergarantien unterliegen ausschließlich den Bedingungen des Herstellers und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden gegenüber Galaxus Deutschland. Dies gilt auch, wenn Galaxus Deutschland in Garantiefällen Unterstützung bei der Abwicklung bietet.

 

10. Rechtswahl und Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Kulanz

Die Rechtsbeziehungen zwischen Galaxus Deutschland und dem Kunden regeln sich ausschließlich nach materiellem deutschem Recht. Daneben sind zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat anwendbar, wenn der Kunde einen Kaufvertrag abschließt, der nicht Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag).

Ist der Kunde Kaufmann iSd HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Weil am Rhein.  Die Galaxus Deutschland ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

Eine eventuelle Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt den sonstigen Teil des Vertrages nicht.

Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden verletzt und unternimmt Galaxus Deutschland nicht unmittelbar etwas dagegen, so stellt dies unter keinem Gesichtspunkt einen Verzicht dar, sondern allenfalls eine Kulanzleistung. Galaxus Deutschland bleibt damit weiterhin berechtigt, von sämtlichen Rechten gegenüber dem Kunden bei einer erneuten Verletzung Gebrauch zu machen.